Einblicke ins öffentliche Finanzwesen – Public Financial Management

Wie verwalten öffentliche Institutionen, die ihnen anvertrauten Mittel? Ist die Effizienz dabei sichergestellt? Und wozu braucht es eigentlich Steuern? Diesen und weiteren Frage widmen wir uns in unserer neuen Blogreihe zum öffentlichen Finanzwesen. Das erste Thema der Reihe ist Public Financial Management.

Warum gibt es einen öffentlichen Sektor?

Der öffentliche Sektor ist jener Teil der Gesellschaft, der nicht privatwirtschaftlich, durch Einzelpersonen organisiert wird (staatliche Institutionen wie Regierungen und Ministerien auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene sowie andere öffentliche Einrichtungen, öffentliche Unternehmen und nicht-profitorientierte Organisationen). Dies ist vor allem in jenen Bereichen der Gesellschaft der Fall, wo es für Einzelpersonen oder Unternehmen keinen Anreiz gäbe tätig zu werden oder die Ressourcen isoliert nicht ausreichen würden (z.B. Bereitstellung von Infrastruktur oder der allgemeinen Sicherheit). Zu diesen Zwecken werden dem öffentlichen Sektor Ressourcen von den anderen Sektoren freiwillig oder über Verpflichtungen (Gesetze) zur Verfügung gestellt.

Was unterscheidet Management im privaten und öffentlichen Sektor?

Management im privaten und öffentlichen Sektor unterscheidet sich durch die Art der Motivation und der Beziehungen zu Dritten. Privatwirtschaftliche Organisationen haben einen hohen Freiheitsgrad in der Auswahl ihrer Produkte, Märkte und Zielgruppen. Ressourcen können so sehr fokussiert eingesetzt werden. Im öffentlichen Sektor werden Zielgruppen, Dienstleistungen und regionale Schwerpunkte politisch vorgegeben, das heißt sie müssen sich nicht zwingend an den vorhandenen Ressourcen orientieren. Darüber hinaus muss der öffentliche Sektor Leistungen erbringen, die von den Empfänger:innen vielleicht gar nicht erwünscht sind (Steuereinhebung, Justiz, Strafvollzug, etc.).

Gemeinsam haben beide Managementansätze, dass Manager:innen sich um die Rekrutierung, das Management und die Motivation der Mitarbeiter:innen, den Kauf von notwendigen Gütern und Materialien sowie das Einhalten von Berichts- und Kommunikationsstrukturen kümmern müssen.

Was ist Public Financial Management?

Public Financial Management (PFM) bezeichnet die Regeln und Prozesse, nach denen der öffentliche Sektor seine finanziellen Ressourcen verwaltet und einsetzt. Somit umfasst PFM alle Gesetze, Regulierungen, Routinen, Abläufe und Strukturen, die öffentliche Institutionen anwenden, um Ressourcen zu mobilisieren, Gelder zuzuteilen, Einnahmen sowie Ausgaben zu tätigen und zu überwachen, Rechenschaft über die Verwendung finanzieller Mittel abzulegen und zu überprüfen, ob diese mit den politischen Zielen und den gesellschaftlichen Bedürfnissen übereinstimmen.

Relevanz und Ziele des PFM

Um Gewinne zu erzielen und wettbewerbsfähig zu sein, ist es für private Unternehmen unerlässlich, alle Vermögenswerte sowie Einnahmen und Ausgaben zu überwachen. Im Gegensatz zum privaten ist der öffentliche Sektor nicht auf die Gewinnmaximierung als Erfolgsgröße ausgerichtet, sondern auf die Erbringung öffentlicher Leistungen. Daher sind die angewandten Konzepte auch nicht ohne weiteres übertragbar. Öffentliche Manager:innen müssen ihre operative Kapazität mit den ihnen anvertrauten Mitteln so einsetzen, dass sie den größtmöglichen, öffentlichen Mehrwert erreichen. Dieser ist schwieriger zu messen und seine Verknüpfung mit den Finanzen ist auf den ersten Blick nicht immer ersichtlich. Bei näherer Betrachtung wird jedoch klar, dass eine genaue Kenntnis des zur Verfügung stehenden Budgets und dessen Wirkung auf die Leistungserbringung notwendig ist, um zielgerichtete Programme aufzusetzen und Steuergelder sinnvoll einzusetzen. Hierbei ist ein gutes PFM, das sich der Prinzipien des effektiven Finanzmanagements und der datenbasierten Entscheidungsfindung bedient, hilfreich. 

Ein gutes PFM-System schafft folgenden Nutzen:

• Höhere Qualität der Entscheidungsfindung 

• Effizienterer Umgang mit öffentlichen Finanzmitteln 

• Gewährleistung der langfristigen Finanzierbarkeit 

• Gesteigerte Transparenz

• Mehr Vertrauen der Bevölkerung in das öffentliche Haushaltswesen

Höhere Qualität der Entscheidungsfindung. Ein gutes PFM-System stellt die Identifikation von politischen Prioritäten an den Anfang der Haushalts-/Budgetplanung. Die Aufstellung des jährlichen Haushalts orientiert sich an politischen Zielen und Gelder werden mit diesen Zielen verknüpft, um vereinbarte Ergebnisse zu erreichen. Im Verlauf des Haushaltsjahres werden finanzielle und leistungsbezogene Kennzahlen erhoben, um den Fortschritt der Ziele zu verfolgen und schließlich den Erfolg zu bewerten. Auf Grundlage der gesammelten Daten kann analysiert werden, inwieweit die Ziele durch die Budgetzuweisung erreicht wurden. Dabei sind die Qualität und der Umfang der Daten von entscheidender Bedeutung. Basierend auf den Ergebnissen wird eine gute Informationsgrundlage geschaffen, um Entscheidungen und Rückschlüsse für die folgenden Jahre zu treffen und Ziele sowie Ressourcen anzupassen. 

Effizienterer Umgang mit öffentlichen Finanzmitteln. Ein gutes PFM-System ermöglicht es öffentlichen Institutionen alle Ausgaben und Einnahmen im Blick zu behalten. Durch das Vorhandensein umfassender Informationen – nicht nur zum Jahresende, sondern auch unterjährig – wird das Risiko unerwarteter Finanzlücken reduziert. Das stetige Monitoring erlaubt es, Änderungen in der Budgetzuweisung hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Erreichung politischer Ziele zu bewerten. So lässt sich herausfinden, ob und in welchem Ausmaß höhere Budgetzuweisungen in bestimmten Bereichen auch zu besseren Ergebnissen führen. Es können dementsprechend Möglichkeit identifiziert werden, wie sich Ausgaben mindern und Erlöse steigern lassen.

Gewährleistung der langfristigen Finanzierbarkeit. Häufig ändern sich von einer Regierung zur nächsten die politischen Prioritäten. Getätigte Zusicherungen an die Bevölkerung und Vertragspartner:innen sind in der Planung des Budgets nicht mehr prioritär und neue Projekte werden bei der Finanzierung oftmals bereits bestehenden vorgezogen. Um zu verhindern, dass laufende sowie geplante Leistungen eingestellt werden, sollten diese als Verbindlichkeiten im PFM abgebildet werden. Dadurch ist zu jeder Zeit ersichtlich, wie viel Geld bereits verpflichtet ist und welcher Anteil des Haushalts noch für zusätzliche Projekte verwendet werden kann. Es wird gewährleistet, dass Bürger:innen die ihnen zugesicherten Leistungen erhalten und keine unerwarteten Lücken im Haushalt entstehen. 

Gesteigerte Transparenz. Wie bereits oben beschrieben baut ein gutes PFM-System auf der Erhebung von Daten und einer darauf basierenden Erfolgsmessung auf. Gleichzeitig sollten diese Informationen nicht nur intern den Gesetzgeber:innen sowie anderen Personen in der Haushaltsplanung und -Verwaltung zur Verfügung stehen, sondern auch einer externen Überprüfung zugänglich sein. Alle Informationen zum PFM-Prozess sollten der gesamten Bevölkerung in einer Weise zugänglich gemacht werden, die auch für Fachfremde verständlich ist. Durch die Veröffentlichung dieser Haushaltsdaten kann überprüft werden, wie politische Ziele tatsächlich erreicht wurden. Externe wie Kontrollbehörden, NGOs, Medien oder wissenschaftlichen Institutionen wird es ermöglicht, die Budgetzuteilung kritisch zu beleuchten und die Öffentlichkeit zu informieren. Somit wird die Transparenz des politischen Systems gesteigert und die Verantwortbarkeit politischer Akteur:innen verbessert.

Mehr Vertrauen der Bevölkerung in das öffentliche Haushaltswesen. Wenn ein PFM-System dazu beiträgt, Entscheidungen der Hauhaltszuweisung zu verbessern, Ausgaben zu mindern, eine nachhaltige Finanzierbarkeit zu gewährleisten und transparente Informationen der Bevölkerung zugänglich zu machen, können Steuerzahler:innen nachvollziehen, ob ihr Steuergeld für die politischen Ziele eingesetzt wird, die ihnen in Aussicht gestellt wurden. Auch legt das System den Grundstein dafür, dass nicht mehr Steuern eingehoben werden, als für die Erbringung der politisch vereinbarten, öffentlichen Leistungen notwendig sind. Je transparenter der Umgang mit öffentlichen Mitteln dargestellt wird, umso mehr kann dies dazu beitragen, Missbrauch z.B. durch Korruption zu vermeiden. Dies trägt dazu bei, das Vertrauen der Bevölkerung in die Verwendung von (Steuer-)Geldern zu erhöhen. Dafür ist jedoch auch das Interesse der Bevölkerung an den bereitgestellten Informationen sowie gewisse Kenntnisse über das politische System und das Haushaltsverfahren nötig.

PwC und PFM

Gemäß des PwC Purpose „Built trust in society and solve important problems“ ist es uns ein besonderes Anliegen zu guten Public Financial Management Systemen beizutragen. PwC Österreich unterstützt eine Vielzahl an Kund:innen im öffentlichen Sektor, die wir bei der Reform ihres PMF begleiten und Good Practices zur Verfügung stellen. Falls Ihre Einrichtung ebenfalls Unterstützung bei ihrem PFM benötigt, wenden Sie sich gerne an unser Public Sector Team. Hier finden Sie einen Überblick über unsere Leistungen für den öffentlichen Sektor.